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Linke Nachrichten vom Donnerstag, den 31.10.2013
"Jobcenter Köln verweigert Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarung"
scharf-links.de, 31.10.2013von Berthold Bronisz Das Jobcenter Köln verweigert jetzt offiziell das Mitspracherecht bei...
"Sozial Schwache"? Uninteressant...
scharf-links.de, 31.10.2013von Th. Rindt
Dass die "Sozial Schwachen" in den Köpfen unserer Regierungen - sei es national,...
20 Jahre grenzüberschreitende Freiheit in Europa
scharf-links.de, 31.10.2013von Piratenpartei Deutschland Am 1. November vor 20 Jahren trat der Vertrag von Maastricht in...
30.10.13 - Friedrich hofft auf Vorratsdatenspeicherung
rf-news.de, 31.10.2013Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält eine rasche Wiedereinführung der massenhaften Überwachung durch die Vorratsdatenspeicherung in einer großen Koalition für wahrscheinlich ...
30.10.13 - Helmut Schmidt ging von Bespitzelung aus
rf-news.de, 31.10.2013Altkanzler Helmut Schmidt spricht in der aktuellen Ausgabe der "Zeit" über die Praktiken der gegenseitigen Spionage ...
31.11.13 - Antifaschistische Aktionen in Bad Nenndorf
rf-news.de, 31.10.2013ie Initiative "Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf" ruft für den 2. November erneut zu Protesten gegen eine neofaschistische Kundgebung auf ...
?Hau ab, du Nigger? ? Rassismusvorwürfe gegen Bahnmitarbeiter kein Einzelfall
Die Freiheitsliebe, 31.10.2013Am 26. Oktober wurde ein Jugendlicher mit Migrationshintergrund vom Sicherheitspersonal der Deutschen Bahn in Frankfurt a.M. mit einem Schlagstock geschlagen und festgehalten. Zufällig anwesend war der Grünen Landtagsabgeordnete Daniel Mack. Als dies...
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Abbau per Verwaltungsakt: Vom Sozial- zum Bittstellerstaat
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Während vor einigen Monaten der Fall des Gustl Mollath ein Schlaglicht auf die mitunter unsaubere Arbeit der Justiz und das Gutachterwesen warf,[1] bleiben Rechtsverstöße der Sozialverwaltung zumeist unterbelichtet.Weiterlesen
AKW Mühleberg: Abschaltung 2019
scharf-links.de, 31.10.2013von BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein
Doch was ist mit dem ältesten AKW der Welt in...
Annäherung zwischen Kuba und Miami?
Portal Amerika21.de, 31.10.2013Neue Begegnungen zwischen Kubanern von "beiden Seiten" der KaribikKinder von kubanischen Auswanderern verbringen inzwischen wieder ihre Sommerferien auf der Insel. Kuba-Spanier kommen und gehen, sie fliegen zusammen mit Verkäufern von Mobiltelefonen ...
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Auf den Leim gegangen
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Bitter. Anders kann man das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 aus grüner Sicht nicht bewerten. Die Merkel-Union triumphiert. Wir, die Bündnisgrünen, sind weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die große Chance auf einen...
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Aufruf zur Protestkundgebung am 01.11.2013
scharf-links.de, 31.10.2013von Komitee zur Unterstützung von politischen Gefangenen – Berlin Der Hinrichtungswahn der...
Brasilien oder: Schreiben in einem verfeindeten Land
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Am Beginn und am Ende der diesjährigen Frankfurter Buchmesse standen zwei höchst bemerkenswerte Reden.Weiterlesen
Bundesanwaltschaft prüft US-Kampfdrohnen-Einsatz
rf-news.de, 31.10.201331.10.13 - Die "Extrajudicial Killings" (Hinrichtungen ohne Gerichtsprozess) durch US-Kampfdrohnen und deren Unterstützung durch deutsche Geheimdienste werden zunehmend in der Öffentlichkeit angeprangert. Letzte Woche hatte "Amnesty International" (A...
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Bundesdelegiertenversammlung von "Solidarität International" (SI) am 9./10. November
rf-news.de, 31.10.201331.10.13 - Dazu teilt der Bundesvorstand von SI in einer Presseerklärung unter anderem mit ...
Buslinie Sehnsucht: Die Demokratur in Ungarn
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Sie ist wieder da, meine glückliche Jugendzeit! Nach den Schallplatten, übrig geblieben und nur noch sehr selten in Dienst genommen, den stotternden Audiokassetten, na, und den alten Fotos mit diesen Gestalten mit ihren lächerlichen An...
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Chile: Das Duell der Generalsto?chter
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Die für den 17. November anstehende Präsidentschaftswahl in Chile ist gleich in mehrfacher Hinsicht von historischer Bedeutung.Weiterlesen
Darf ein Hartz IV-Roman lustig sein?
scharf-links.de, 31.10.2013von Peter Hetzler via Direkte Aktion
Unbedingt, meint der Autor von "Hartz 5", und lässt...
Der Kampf um den Nordpol
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013In den vergangenen zwei Wochen hat die olympische Fackel einen besonders symbolträchtigen Teil ihrer Reise nach Sotschi unternommen: Auf dem größten atomar betriebenen russischen Eisbrecher „50. Jahrestag des Sieges“ schip...
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Desinformationsorgie
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Just der letzte Verwaltungsakt der schwarz-gelben Bundesregierung sorgte noch einmal für helle Aufregung in den Medien – und für eine Orgie der Desinformation. Am 11. Oktober titelte „Süddeutsche Online“ am frü...
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Dialektik der Ausbeutung
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Seit der Jahrtausendwende befinden sich die Preise von Mineralien, Erzen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf einem beispiellos hohen Niveau – und das trotz zeitweiliger krisenbedingter Rückgänge.[1] Es scheint, als wäre die...
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Die Preise steigen ? unser Pegel auch !
redside.tk, 31.10.2013[ 16. November 2013 21:00 bis 17. November 2013 02:00. ] Die ROJA lädt ein...
 
Am Samstag ,den 18.11.2013, wird euch unter dem Motto : "Die Preise steigen - unser Pegel auch!" eine Party der besonderen Art geboten. Ein außergewöhnliches Kon...
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Am Samstag ,den 18.11.2013, wird euch unter dem Motto : "Die Preise steigen - unser Pegel auch!" eine Party der besonderen Art geboten. Ein außergewöhnliches Kon...
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Ecuador fördert Aufbau kommunitärer Radios
Portal Amerika21.de, 31.10.2013Quito. In Ecuador sollen mit staatlicher Hilfe bis zum Jahr 2015 insgesamt 54 kommunitäre Radios aufgebaut werden. Bis zum Ende dieses Jahres werden es 20 sein, die im ganzen Land auf Sendung sind. Dies berichtet die ecuadorianische Nachrichtenagentu...
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Ein fleischfreier Tag in der Kantine ist Totalitär!?
Die Freiheitsliebe, 31.10.2013In Deutschland vertritt die Mehrheit der Menschen die Auffassung, dass ein per Gesetz verordneter vegetarischer Tag in Kantinen und Mensen totalitär wäre. Man würde in seinen Freiheiten eingeschränkt, Fleisch zu essen. Dabei wäre der Veggetarische Ta...
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Ein fleischfreier Tag in der Kantine ist Totalitär!?
Die Freiheitsliebe, 31.10.2013In Deutschland vertritt die Mehrheit der Menschen die Auffassung, dass ein per Gesetz verordneter vegetarischer Tag in Kantinen und Mensen totalitär wäre. Man würde in seinen Freiheiten eingeschränkt, Fleisch zu essen. Dabei wäre der Veggetarische Ta...
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Film “Unser gemeinsamer Widerstand”
scharf-links.de, 31.10.2013von Videogruppe innerhalb der BI „Altonaer Museum bleibt!“
Dieser neue Film über die...
Für ein völlig neues Crossover
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Der Ausgang der Bundestagswahl 2013 stellt eine beträchtliche politische Herausforderung dar: Die Union hat fast die absolute Mehrheit der Sitze errungen.Weiterlesen
Griechenland-Hilfe vom Bodensee braucht Hilfe
DKP kommunisten.de, 31.10.201331.10.2013: "Manchmal bewirken vortreffliche Vorträge doch etwas", heißt es in einem Artikel der Online Zeitung am Bodensee SeeMoz. Die Zeitung berichtet über die Solidaritätsinitiative, die im Ergebnis der Veranstaltung mit Giorgos Chondros (SYRIZA)...
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Griechenland-Hilfe vom Bodensee braucht Hilfe
DKP kommunisten.de, 31.10.201331.10.2013: "Manchmal bewirken vortreffliche Vorträge doch etwas", heißt es in einem Artikel der Online Zeitung am Bodensee SeeMoz. Die Zeitung berichtet über die Solidaritätsinitiative, die im Ergebnis der Veranstaltung mit Giorgos Chondros (SYRIZA)...
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Griechenlands blutige Morgenröte
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Mindestens vier Morde und über 400 Verletzte – das ist die Bilanz rassistischer Attacken in Griechenland allein zwischen Januar 2012 und April 2013.[1] Doch erst der Tod des Hip-Hop-Künstlers Pavlos Fyssas sorgte für einen Aufsch...
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Große Koalition: Debakel mit Ansage
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Die SPD war bei dieser Bundestagswahl angetreten, Angela Merkel abzulösen. Das war ihr Versprechen. Jetzt schickt sie sich an, Merkels Arbeitsvertrag noch einmal um vier Jahre zu verlängern. Das wären 11 247 283 gebr...
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Grüne jagen Hanffreunde
Die Freiheitsliebe, 31.10.2013Die Grünen waren die erste Partei in der Bundesrepublik Deutschland, die sich für eine progressive Drogenpolitik stark gemacht hat. Vielen wird in diesem Zusammenhang der Alt ’68er Hans-Christian Ströbele ein Begriff sein. Alles was der Partei ...
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Iran: Die goldene Chance
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Die Einschätzungen über den neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani gehen weit auseinander: Während er vielerorts als Hoffnungsträger für ein Ende des Atomkonflikts zwischen dem Iran und der Weltgemeinschaft angesehen...
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Jeder zweite Lebensmittelhersteller gibt zu: Werbeversprechen werden vielleicht gebrochen
scharf-links.de, 31.10.2013von foodwatch e.V.
Unternehmens-Umfrage: Die Hälfte der Unternehmen prüft Werbeaussagen nicht -...
Karstadt bundesweit bestreikt
DKP kommunisten.de, 31.10.201328.10.2013: Im Rahmen des bundesweiten Arbeitskampfes der Karstadt-Mitarbeiter_innen beteiligten sich am Freitag und Samstag auch zahlreicher Karstadt-Beschäftigte in Schleswig-Holstein an den bundesweiten Streikaktionen, um vor der nächsten Verhandl...
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Koalitionspoker - eine Katastrophe für die Umwelt
rf-news.de, 31.10.2013Stuttgart (Korrespondenz), 31.10.13: Heute geht es bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin um die Frage der zukünftigen Energiepolitik ...
Kommende Urteilsverkündung im RZ-Prozess
indymedia - Features, 31.10.2013Am 12. November wird das Landgericht Frankfurt (Main) nach über einem Jahr das Urteil gegen Sonja Suder verkünden. (Prozessberichte) Wir wollen an diesem Tag unsere Solidarität zeigen und rufen auf: Bildet revolutionäre Fahrgemeinschaften! (Aufruf) K...
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Kurzgefasst
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Was sagt uns diese Wahl?, S. 41-68. Mit Beiträgen von Stefan Grönebaum, Stefan Collignon, Daniel Wesener, Peter Brandt, André Brie, Michael Brie, Frieder Otto WolfWeiterlesen
Lampedusa-Solidemo in Lüchow
indymedia - Newswire, 31.10.2013Am Mittwochabend gegen 18Uhr gab es eine spontane Solidaritäts-Demo mit der ?Lampedusa-Gruppe Hamburg?. Cirka 85 Menschen zogen mehrmals lautstark durch die Innenstadt. Mit Transparenten und Sprechchören richteten sie sich gegen die europäische Flüch...
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Lampedusa: Europas Schande
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Am 3. Oktober kenterte vor der Küste Lampedusas ein Schiff mit über 500 Flüchtlingen, nur 155 von ihnen überlebten. Politiker in ganz Europa zeigten sich schockiert – als ob es das erste Mal gewesen wäre, dass Menschen ...
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Mapuche wehren sich gegen Großprojekte von Multis
Portal Amerika21.de, 31.10.2013Lonquimay, Chile. Indigene Mapuche-Gemeinden in mehreren Regionen Chiles halten ihren Protest gegen Megaprojekte auf ihrem Territorium aufrecht. ... weiterlesen auf amerika21.de. Nachricht | Chile | Umwelt
Modifikation des Zuflussprinzips bei Hartz IV vorgeschlagen
scharf-links.de, 31.10.2013von Detlef Zöllner
Wird einer Zöllner-Petition durch die neue Bundesregierung abgeholfen?
Die...
Mythen um Camus
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Um Albert Camus, der am 7. November 2013 hundert Jahre alt geworden wäre, ranken sich viele Mythen: Er soll ein Existentialist, ein Philosoph allenfalls für Abiturklassen und ein harmloser Sozialdemokrat gewesen sein. Doch nichts von allede...
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Nobilitierter Unsinn
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Vom Stockholmer Nobelpreiskomitee war man ja bereits einiges gewohnt – unter anderem, dass bisher nur eine einzige Frau mit dem Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften ausgezeichnet wurde, nämlich Elinor Ostrom im Jahr 2009 f&uu...
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Notate zu Mr. Snowden und zur deutschen Politik
scharf-links.de, 31.10.2013von H.M. SelzerSeit der sich zuspitzenden Kriminal-Story um Mr. Snowden (Juni 2013) tauchte in...
Offener Brief an die Koalitionsverhandlungsparteien
scharf-links.de, 31.10.2013von Kampagne Steuer gegen ArmutDie Kampagne Steuer gegen Armut hat heute unten stehenden Offenen...
Papst Bergoglio: Kirche als Lazarett
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Kein Monarch der Welt, sei er nun gewählt oder nicht, hat Vollmachten wie die, über welche in der katholischen Kirche der römische Bischof verfügt (freilich erst seit dem Ersten Vatikanischen Konzil).Weiterlesen
Postwachstum: Die große Geschlechterblindheit
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013So unterschiedlich die Entwürfe alternativer Wirtschaftsformen – von Grüner Ökonomie über Postwachstum bis hin zur Solidarischen Ökonomie – auch sind, so eint sie doch ihr Schweigen zur Frage der Geschlechtergerec...
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Püttlingen: Stadtrat verabschiedet den Kommunisten Franz Hertel
DKP kommunisten.de, 31.10.201330.01.2013: Wenn ein aufrechter Kommunist nach über vier Jahrzehnten Stadtratstätigkeit mit einem würdigen Empfang seiner Stadt verabschiedet wird, dann muss er verdammt viel richtig gemacht haben. Wenn der ehemalige CDU-Bürgermeister in seiner Lauda...
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Püttlingen: Stadtrat verabschiedet den Kommunisten Franz Hertel
DKP kommunisten.de, 31.10.201330.01.2013: Wenn ein aufrechter Kommunist nach über vier Jahrzehnten Stadtratstätigkeit mit einem würdigen Empfang seiner Stadt verabschiedet wird, dann muss er verdammt viel richtig gemacht haben. Wenn der ehemalige CDU-Bürgermeister in seiner Lauda...
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Schulter an Schulter gegen Faschismus!
scharf-links.de, 31.10.2013von Revolutionär-Kommunistischen Organisation zur Befreiung (RKOB)
Stellungnahme zum...
Sind Sie mit uns bei den Verhandlungen zur Großen Koalition dabei?
scharf-links.de, 31.10.2013von Digitalcourage e.V. (früher bekannt als FoeBuD e.V.)Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,...
SPD: Zielmarke 40 Prozent
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wege...
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Staudammbau Belo Monte erneut gerichtlich gestoppt
Portal Amerika21.de, 31.10.2013Bundesgericht sieht Umweltauflagen nicht erfüllt. Staatsbank BNDES darf an Betreiberkonsortium vorerst keine Kreditmittel mehr freigebenBrasília. Die Bauarbeiten am umstrittenen Belo-Monte-Staudamm im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará sind erneut ...
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Tea Party: Zu hoch gepokert
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Auch die Demokraten haben die hinter uns liegenden Wochen eines stillgestellten Verwaltungsapparats und des möglichen Staatsbankrotts nicht unversehrt überstanden, doch die eigentlichen Verlierer sind, wie die Umfragen zeigen, die Republika...
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UnternehmerIn der eigenen Arbeitskraft
scharf-links.de, 31.10.2013von Helga Wein via Direkte Aktion
Das Lösungswort der letzten Ausgabe:...
Warum bin ich in die Hölle hinabgestiegen?
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Am Beginn und am Ende der diesjährigen Frankfurter Buchmesse standen zwei höchst bemerkenswerte Reden.Weiterlesen
Was sagt uns diese Wahl?
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Derweil sich nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu Koalitionsverhandlungen die tagesaktuelle mediale Begleitung auf eine weitere große Koalition fokussiert, droht die tiefer gehende politische Auswertung und Deutung der jüngsten Bunde...
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Welche Möglichkeiten bietet ein Rückkauf des Berliner Energienetzes?
Die Freiheitsliebe, 31.10.2013Wie kommt Berlin zu einer demokratischen, ökologischen und sozialen Energieversorgung?. Reihe: Linke Metropolenpolitik Mehr als 270.000 Berlinerinnen und Berliner haben für das Volksbegehren des Berliner Energietischs unterschrieben und damit das nöt...
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Österreichisches Vorbeben
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Vielleicht sollte man sich in Österreich vom Terminus „Große Koalition“ verabschieden, jedenfalls als Synonym für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und konservativer Volkspartei (ÖVP). Schließli...
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„Rekordergebnis Kubas gegen US-Blockade in der UN“
scharf-links.de, 31.10.2013von Netzwerk Cuba
Vor wenigen Stunden wurde in der UN-Generalversammlung zum 22sten Mal mit...
»Nichts als Schinden und Rauben«
Blätter für deutsche und internationale Politik, 31.10.2013Bauernschlächter, Judenhasser, Kirchenspalter – das sind nur einige der unzähligen Charakterisierungen Martin Luthers, des Bergmannssohnes aus Eisleben. Gewiss, man kann Luther aufgrund seiner Gewalt anfeuernden Entgleisungen mitten i...
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